das baugerüst 3/13 Frieden und Gerechtigkeit

 

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Inhalt

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Wolfgang Noack: Neue Auseinandersetzungen

Einführung in das Heft

Die Redaktionsarbeit für dieses Heft war auch eine Reise in die Vergangenheit. Viele Bilder waren plötzlich wieder da: Die 300.000 Friedensfreunde 1981 im Bonner Hofgarten, die lila Tücher beim Abschlussgottesdienst des Hannoverschen Kirchentages 1983, die Menschenkette, die Stuttgart mit Ulm verband. Der Ohrwurm „Herr, gib uns deinen Frieden“ mischt sich zu den Bildern. Und ganz hinten in der Ecke des Bücherregals entdecke ich sie wieder: die Friedensliteratur aus den 80ern. „Friedenserklärung. Ein Lesebuch“, „Her mit dem Frieden. Ein Arbeitsbuch“, „Entwürfe zur Friedenswoche“, „Friedenssignale“. Dazwischen Erhard Epplers „Tödliche Utopie der Sicherheit“ und natürlich Jo Krummacher „Frieden im Klartext“, gefüllt mit Texten, Gedichten, Liedern, Gottesdiensten und Aktionsvorschlägen.

Nostalgie? Keineswegs. Nur fällt auf, dass diese Erinnerungen an Bonn, Hannover, Mutlangen verbunden sind mit Bildern, Ritualen, Liedern und mit Menschen: Böll, Sölle, Eppler, Kelly und viele andere. Wir waren davon überzeugt, auf der richtigen Seite zu stehen, obwohl es reichlich Widerspruch gab. Von Traumtänzern war die Rede (das mit der Steuerung von Moskau oder Ost-Berlin lassen wir mal) und davon, dass der Friede zuerst im Kleinen beginne, in der Familie. Erst wenn er dort klappe wird es auch in der Politik besser, wandten Konservative, auch die Kirchenmänner ein. Immerhin gab es aber Widerspruch und Auseinandersetzung. Nur, wo sind die Auseinandersetzungen geblieben?

Heute lässt die Bundeswehr einen Film (1) für die  Kinowerbung drehen, in dem eine Mutter mit ihrem Kind im Supermarkt Bananen kaufen will. „Heute keine Bananen“ heißt es auf dem Schild vor dem leeren Regal. Nach der eingeblendeten Schrift „Bananen kommen übers Meer“ zeigen Filmsequenzen Soldaten, die konzentriert durch Feldstecher schauen, Hubschrauber, die von Schiffen aus in die Luft abheben und Maschinengewehrsalven, die im Wasser aufschlagen.  Schrift: „Unser Wohlstand hängt wesentlich vom Handel über die Weltmeere ab.“ „Der Handel über die Weltmeere erfordert sichere Seewege.“ „Eine starke Marine schützt die Seewege.“ Und zum Schluss „Wir. Dienen. Deutschland.“
Die Botschaft ist klar, nur eine schlagkräftige Marine garantiert dem Mädchen (und uns allen) den ungehinderten Zugang zu Bananen. Was will man dagegen sagen, wenn Kinder doch gerne diese Frucht aus Übersee essen. 
(Als der ehemalige Bundespräsident Köhler einen Zusammenhang von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und Wirtschaftsinteressen herstellte, musste er seinen Hut nehmen).

Die Situation in den 70er und 80er Jahren war einfacher, wenngleich durch die atomare Bedrohung auch gefährlicher (wobei diese Waffen ja nicht verschwunden sind). Die Politik hatte die Welt eingeteilt in Ost und West, Freund und Feind - und die Friedensbewegung wollte dieses Denken durchbrechen. Heute ist es komplizierter. Alles hängt mit allem zusammen: Der eigene Konsum und die sicheren Transportwege, die wirtschaftlichen Einflussbereiche zur Aufrechterhaltung unseres Wohlstands, die Durchsetzung der Menschenrechte. Die Gerechtigkeit drängt in den Vordergrund (stand im Konzilliaren Prozess schon immer am Anfang).
Wer ist für die Ungerechtigkeit verantwortlich? Die Banken? Der Kapitalismus? Der eigene Lebensstil im reichen Norden? Das Feindbild verschwimmt im Nebel.

In dem Märchen „Des Kaisers neue Kleider“ erzählt Hans Christian Andersen die Geschichte von zwei Betrügern, die versprachen für die neue Garderobe des Kaisers Stoffe zu verwenden, die die wunderbare Eigenschaft besäßen, dass sie für jeden Menschen unsichtbar seien, der nicht für sein Amt tauge oder unverzeihlich dumm sei. Als nun Minister, das Volk und schließlich der Kaiser selbst die neuen Gewänder in Augenschein nahmen, sahen sie - nichts, lobten aber die prächtigen Stoffe und die wunderbare Arbeit der Schneider. Keiner wollte die Wahrheit aussprechen, gäbe er doch somit zu, „nicht für sein Amt zu taugen und unverzeihlich dumm zu sein“.  „Aber er hat ja gar nichts an“, sagte schließlich ein Kind. Das wirkte so befreiend, dass schließlich das ganze Volk einstimmte „Aber der hat ja gar nichts an“, obwohl die Kammerherren immer noch des Kaisers Schleppe trugen, die gar nicht da war.

Ingo Schulze interpretiert in einem lesenswerten Essay (2) diese Geschichte als Selbstbetrug einer ganzen Gesellschaft. Das Ende des Ost-West-Gegensatzes hat ein Gewinnstreben entfesselt, das bisher ohne angemessene politische Gegenkraft ist (Jean Ziegler). „Der Kapitalismus“, schreibt Schulze, „braucht keine Demokratie sondern stabile Verhältnisse“. Und dazu scheint die Ausspionierung der eigenen Bevölkerung genauso zu gehören wie weltweite militärische Interventionen.

Vielleicht kommen einem deshalb die emotionalen Erinnerungen an die frühere Friedensbewegung heute als nicht mehr ganz passend vor. Wie das Kind in dem Märchen ist es viel wichtiger zu rufen „Aber der hat ja gar nichts an“. Wenn notwendig auch ohne Bananen. Friedensarbeit ist komplizierter geworden, weil die Auseinandersetzungen sich verschoben haben.

(1) www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=86ELBWLNdmg
(2) Ingo Schulze. Unsere schönen neuen Kleider. Gegen die marktkonforme Demokratie - für demokratiekonforme Märkte. Hanser Verlag Berlin, 2012

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Renke Brahms: Aus Gottes Frieden leben – für gerechten Frieden sorgen

Frieden ist ein zentrales Thema der Bibel und damit der Kirche. Das zeigt sich beim Durchgang durch die biblischen Texte. Dem widerspricht auch nicht die Tatsache, dass in der Bibel viel von Krieg und Gewalt die Rede ist. Der umfassende Friede ist die Zielperspektive des Handelns Gottes mit seinem Volk und seiner Schöpfung. Der  Frieden ist Gottes Gabe und zugleich Aufgabe der Menschen – und darf damit kein Randthema der Christenmenschen und der Kirche sein.

Schalom – ein umfassender Begriff

237-mal kommt das Wort „Schalom“ im Alten Testament vor. Dabei ist „Schalom“ mehr als die Abwesenheit von Krieg und Gewalt. Die Fülle der Bedeutung ist nur schwer zu fassen und mit einem einzigen Begriff zu umschreiben. Er spielt in die politischen, sozialen, rechtlichen und persönlichen Lebensbeziehungen der Menschen hinein und kann in einem weiten Sinn „Wohlergehen“, „Glück“; „Ruhe“, „Sicherheit“ und damit eine „Zu-frieden-heit“ umfassen. Er hat damit eine Nähe zum ebenfalls umfassenden biblischen Begriff des Segens. Im aaronitischen Segen, der in den Gottesdiensten gesprochen wird, kommt dies zum Ausdruck: „Der Herr segne dich und behüte dich, er lasse sein Angesicht leuchten über dir, er erhebe sein Angesicht auf dich und schenke dir Frieden.“ (4. Mose 6,24-26)

Gruß und Name

Auch im alltäglichen Gruß oder der Verabschiedung nach einer Begegnung wird „Schalom“ umfassend gebraucht. „Friede sei mit dir!“ kann auch den Wunsch nach Gesundheit und einem langen und erfüllten Leben bedeuten – und für eine ungefährdete Reise. Die Aufnahme des Schaloms in Eigennamen zeigt die Bedeutung und Sehnsucht nach Frieden in einer Umwelt, die von Gewalt und Krieg beherrscht wird. So steckt das Wort im Namen des großen Königs Salomo genauso wie in dem Namen der Stadt Jerusalem – der Stadt des Friedens. Sowohl im Gruß wie in den Eigennamen ist die Nähe zum arabischen „salam“ zu beachten. Hier verbindet die drei großen monotheistischen Religionen mehr als sie trennt.

Schalom – eine Gabe Gottes

Die Psalmen loben Gott als Geber des Friedens: „Ich liege und schlafe ganz mit Frieden; denn allein du, Herr, hilfst mir, dass ich sicher wohne.“ (Psalm 4,9) Immer wieder wird in den Texten betont, dass der umfassende Friede eine Gabe Gottes ist und das Verhältnis der Menschen zu Gott bestimmt. „Wer festen Herzen ist, dem bewahrst du den Frieden, denn er verlässt sich auf dich.“(Jesaja 26,3) In 3. Mose 26 wird aber auch deutlich gefordert, dass die Menschen sich an die Gebote halten müssen, um einen umfassenden Frieden dauerhaft genießen zu können. Gute Ernten, Sicherheit im Land, kein Krieg – das hängt vom Segen Gottes und auch vom Verhalten der Menschen ab.

„Schalom“ als Ergebnis von Krieg und Verträgen

Die biblischen Texte gehen im Kontext des frühen Israels allerdings auch von der Selbstverständlichkeit kriegerischer Auseinandersetzungen aus. So kann „Schalom“ auch im Zusammenhang und als Ziel militärischer Operationen genannt werden. Aber auch die Kriegsführung muss sich am Frieden orientieren wie es das Kriegsgesetz in 5. Mose 20 zeigt: „Wenn du vor eine Stadt ziehst, um gegen sie zu kämpfen, so sollst ihr zuerst den Frieden anbieten.“  Die Tötung von Kriegsgefangenen nach einem Sieg allerdings ist uns heute im Licht der Genfer Konvention gänzlich fremd und nicht nachzuvollziehen. Nach kriegerischen Auseinandersetzungen wurden Friedensverträge geschlossen (Josua 9,15). So wird in jedem Falle das Ziel des Friedens verfolgt.

Prophetische Vision von Gerechtigkeit und Frieden

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Eva Senghaas-Knobloch: Vier Dimensionen des gerechten Friedens

Friedenspolitik muss umfassend sein oder verdient ihren Namen nicht

Insbesondere nach dem Ende des hoch militarisierten, antagonistischen Ost-West-Konflikts ist deutlich geworden, dass sich Friedenspolitik komplexen Problemlagen und Aufgaben gegenüber sieht und nicht auf Fragen von Rüstung und Militärstrategien reduziert werden darf. Vor diesem Hintergrund hat der Rat der EKD im Jahre 2007 eine Denkschrift mit dem Titel: Aus Gottes Frieden leben – für gerechten Frieden sorgen veröffentlicht. Es ging darum, eine Antwort zu finden auf die friedensethischen und friedenspolitischen Herausforderungen nach dem Ende des Ost-West-Konflikts mit den zahlreich aufbrechenden Bürgerkriegen, schwersten Menschenrechtsverbrechen und der Ausbreitung von Terrorismus. Die Schrift entfaltet vier Grunddimensionen für einen tragfähigen Frieden als „gerechten Frieden“, der immer als ein gesellschaftlicher Prozess abnehmender Gewalt und zunehmender Gerechtigkeit zu verstehen ist. Diese Grunddimensionen bestehen im Schutz vor Gewalt, der Förderung von Freiheit und kultureller Vielfalt und dem Abbau von Not, und zwar innergesellschaftlich und international. Getragen von Befunden der Friedensforschung wird die Auffassung vertreten, dass Prozesse hin zu einem gerechten Frieden in der globalisierten Welt die strukturelle Fähigkeit voraussetzen, Konflikte, die ja zum menschlichen Zusammenleben unausweichlich gehören, konstruktiv und gewaltfrei zu bearbeiten. Dazu bedarf es innerstaatlich ebenso wie international geeigneter, allseits anerkannter Institutionen und Verfahren, die eine Kultur des Friedens begünstigen.

Friede durch Recht

„Friede durch Recht“ auch in den internationalen Beziehungen ist eine Forderung seit Ende des 19. Jahrhunderts. Mit der Gründung der Vereinten Nationen und ihren Organen und Sonderorganisationen hat diese Forderung eine Basis erhalten, die besonders nach dem Ende des Ost-West-Konflikts eine gute Ausgangslage bietet; sie ist unverzichtbar, aber auch verbesserungsbedürftig. Denn wie steht es um die normativen und institutionellen Grundlagen, aber auch die praktische Politik hinsichtlich der vier Dimensionen eines gerechten Friedens?

In der Charta der Vereinten Nationen ist in Artikel 2, Ziffer 4 ein prinzipielles Gewaltverbot zwischen den Staaten verankert. Davon gibt es nur zwei Ausnahmen: individuelle oder kollektive Selbstverteidigung nach Artikel 51 und die Mandatierung von militärischen Zwangsmaßnahmen durch den UN-Sicherheitsrat nach Artikel 39 und 41. Mit Blick auf den ersten Fall wird seit dem 11. 9. 2001 problematischerweise in Afghanistan von den USA und der NATO ein andauerndes Vorliegen des Verteidigungsfalls in Anspruch genommen. Für den zweiten Fall war ursprünglich die Aufstellung einer festen UN-Truppe vorgesehen; diese ist aber nie zustande gekommen. Das für UN-mandatierte militärische Einsätze zuständige Amt muss daher von Fall zu Fall auf entsprechende Angebote der Staaten oder Allianzen zurück greifen, ohne jedoch deren Einsätze tatsächlich kontrollieren zu können. Es gibt also im Rahmen der UNO kein Gewaltmonopol, wie es innerstaatlich der Fall sein sollte, sondern ein „Autorisierungsmonopol“ für die Anwendung von Gewalt. Zudem ist das Entscheidungsgremium für militärische Mandate, der UN-Sicherheitsrat, keineswegs ein demokratisches Gremium, dessen Entscheidungen nach rechtsstaatlichen Kriterien erfolgen: Es gibt hier keine Trennung zwischen unabhängiger Faktenanalyse, unabhängiger Prüfung, Entscheidung von Maßnahmen und deren Kontrolle. Die Entscheidungen fallen nach politischer Opportunität, insbesondere nie gegen eine der Vetomächte.

Der Schutz der Freiheit ist in der Menschenrechtserklärung von 1948 und den zwei internationalen Menschenrechtspakten von 1966 kodifiziert. Sie umfassen bürgerliche, politische, soziale und kulturelle Rechte. Dazu gibt es Überwachungsgremien wie den Menschenrechtsrat, aber auch die für die Prüfung der Länderberichte zuständigen Fachausschüsse der beiden Pakte und anderer spezieller Menschenrechtsübereinkommen. Diese Überwachungsgremien haben ebenso wie die im Folgenden aufgeführten keine Sanktionsgewalt außer jener der öffentlichen Beschämung derjenigen Staaten, deren Regierungen die Menschenrechte verletzen.

Der Schutz vor Not ist schon im Auftrag der 1919 gegründeten Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) enthalten. Die ILO sollte nach den Erfahrungen eines höchst gewaltträchtigen internationalen Wirtschaftswettbewerbs dafür Sorge tragen, dass – unter Beteiligung von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden – international ausgehandelte Mindeststandards für Arbeits- und Sozialschutz zustande kommen und auf diese Weise Frieden durch Gerechtigkeit schaffen. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen legte 1990 das Konzept "Menschliche Entwicklung" vor, das 1994 mit dem Konzept "Menschliche Sicherheit" verknüpft wurde. Dies basiert auf der Idee, dass es zu den Aufgaben der Staaten und der internationalen Gemeinschaft gehört, die einzelnen Menschen sowohl vor Gewalt als auch vor Not zu schützen. Es geht demzufolge ebenso um den Schutz vor den existenziell bedrohenden Folgen deregulierter globaler Finanztransaktionen wie um die Bedeutung von Waffengewalt im Alltag der Menschen. Eines der großen Probleme in diesem Bereich stellen die völkerrechtlich kaum gebundenen, transnational agierenden großen Wirtschaftsunternehmen dar. Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen hat die Aufgabe, den Schutz voranzubringen und Maßnahmen zu koordinieren. Anders als der UN-Sicherheitsrat ist er aber hierzulande kaum bekannt.

Der Schutz kultureller Vielfalt ist Auftrag der UN-Organisation für Erziehung, Kultur, Wissenschaft und Kommunikation (UNESCO), die für das erste Jahrzehnt des neuen Jahrhunderts eine Dekade für eine Kultur des Friedens ausgerufen hatte, nicht unähnlich der Dekade des Ökumenischen Rats der Kirchen. Hier wie auch in den anderen Dimensionen gerechten Friedens haben sich besonders seit den 1990er Jahren zivilgesellschaftliche Initiativen und transnationale Organisationen gebildet, von denen das Politikgeschehen in den einzelnen Ländern ebenso wie auf der Ebene der UN-Organe und -gremien beobachtet und kritisiert wird. Dies geschieht mit Blick auf Hungerkrisen und eine herrschende Politik, die eine Nahrungsmittelsicherheit oder Nahrungsmittelsouveränität unmöglich machen, mit Blick auf die Politik der internationalen Finanzorganisationen und der Welthandelsorganisation, bei der grundlegende Rechte bei der Arbeit systematisch außer Kraft gesetzt werden oder mit Blick auf riskante Strategieentwicklungen bei nationalen und internationalen Militärorganisationen. Zivile, darunter besonders auch christliche Friedensdienste, entsenden Freiwillige zu Partnerorganisationen in diversen Ländern.

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Tom Koenigs: Auslandseinsätze der Bundeswehr und ihre Folgen für die Gesellschaft

Die Bundeswehr, eine humanitäre Interventionsarmee?In den 1990er Jahren hat sich die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik grundlegend gewandelt. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg hat sich die Bundesrepublik an einer internationalen Intervention militärisch beteiligt; zuerst 1993 an der Flugverbotszone in Bosnien und besonders 1999 am Kosovo-Einsatz. Heute ist die Bundeswehr in zehn verschiedenen Missionen im Ausland eingesetzt und unterstützt fünf weitere Missionen. In Afghanistan, im Kosovo, in Mali und vielen anderen Einsatzgebieten befinden sich heute etwa 6.600 Soldatinnen und Soldaten. Die Einsätze haben die Wahrnehmung Deutschlands in der Welt geändert. Die Wahrnehmung hat sich aber auch innerhalb der deutschen Gesellschaft geändert.„Nie wieder Krieg“ galt in der Nachkriegszeit noch als Losung. Sie spiegelte die an sich richtige Haltung wider, dass Frieden nur mit nicht-militärischen Mitteln zu erreichen sei. In der Außenpolitik galt entsprechend die Maxime, sich an Kampfeinsätzen nicht zu beteiligen. Man unterstützte zwar Bündnispartner im Rahmen der Westbindung – direkte militärische Maßnahmen aber waren tabu. Das Militär sollte ausschließlich zur territorialen Verteidigung dienen.„Nie wieder Krieg“ und „Nie wieder Völkermord“ – Die Verantwortung zu schützenDiese Sichtweise wandelte sich, als man die Folgen sah, zu denen ein militärisches Nicht-Eingreifen führen kann. In Ruanda und in Srebrenica kam es zu schrecklichen Völkermorden mit annähernd einer Million Opfern. Die internationale Staatengemeinschaft hätte dies mit relativ geringen militärischen Mitteln verhindern können. Kofi Annan, der damalige Generalsekretär der Vereinten Nationen, sprach von einem Versagen der internationalen Gemeinschaft, sogar einer Mitschuld der Vereinten Nationen und ihrer Mitgliedsstaaten.Das hat die Koordinaten verschoben: Um verheerende Menschenrechtsverletzungen und Völkermorde in Zukunft zu verhindern, muss die Staatengemeinschaft aus humanitären Gründen im äußersten Notfall mit militärischen Zwangsmaßnahmen eingreifen. Militärische Gewalt darf angewendet werden, wo Menschenrechtsverletzungen nicht mehr hinnehmbar sind und kein anderes Mittel hilft.Zum Prinzip deutscher Außenpolitik „Nie wieder Krieg“ tritt das Prinzip „Nie wieder Völkermord“. Aus der gesellschaftlichen Diskussion in den 1990er Jahren ist inzwischen ein breiter politischer Konsens erwachsen. Auch die Bundesrepublik Deutschland engagiert sich notfalls militärisch, wenn andere Mittel die Zivilbevölkerung nicht vor Völkermord und schwersten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schützen.Inzwischen entwickelt sich das umfassendere Konzept der Schutzverantwortung, die Responsibility to Protect (RtoP), zu einer festen Norm im Völkerrecht. Sie verpflichtet die internationale Staatengemeinschaft, schwerste Menschenrechtsverletzungen zu verhindern. Wenn ein Staat seine Bevölkerung nicht vor Völkermord, ethnischer Säuberung, schwersten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schützen kann oder will, soll die internationale Gemeinschaft vor allem zivile, im äußersten Fall aber auch militärische Maßnahmen unter VN-Mandat ergreifen. Souveränität endet, wo sie solche Verbrechen deckt. Obwohl die Schutzverantwortung gerade präventive und zivile Maßnahmen betont, ist die militärische Komponente der Haupt-Diskussions- und Kritikpunkt.Menschenrechte und Sicherheit – unvereinbare Interessen?

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Markus Hentschel: Werben für die Bundeswehr

Hier die Links aus dem Beitrag von Markus Hentschel:

(1) http://wirdienendeutschland.de/mediathek/filme.html.
(2) http://wirdienendeutschland.de/mediathek/filme.html
(3) http://wirdienendeutschland.de/mediathek/broschuere.html
(4) www.treff.bundeswehr.de
(5) www.bmvg.de (Jahresbericht_Jugendoffiziere_2011.pdf)
(6) http://de.wikipedia.org/wiki/POL%26IS
    www.jugendoffizier.eu/simulation-polis/wie-komme-ich-an-polis/
(7) http://www.jugendoffizier.eu/simulation-polis/was-ist-polis/
(8) www.jugend-und-bildung.de
    www.frieden-und-sicherheit.de.
(9) www.treff.bundeswehr.de
(10) http://speechact.friedemann-vogel.de/2012/12/die-mediale-selbstinszenierung-der-bundeswehr-gegenuber-jugendlichen-eine-pilotstudie/
(11) http://www.bundeswehr-karriere.de/portal/a/bwkarriere
(12) http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/17/17126.pdf

Die Bundeswehr als sicherheitspolitischer Akteur Veränderungen im Selbstverständnis Stellung und Auftrag der Bundeswehr haben sich vom Verbot des Angriffskrieges (Art. 26 GG), über die Möglichkeit der Landesverteidigung (Art. 87a GG)  hin zum Einsatz in einem „System gegenseitiger kollektiver Sicherheit“ (Art. 24,2 GG) verschoben. Die Bundeswehr versteht sich derzeit als „Armee im Einsatz“ (Weißbuch 2006,3).Mit welchen Begriffen man diesen Einsatz belegen möchte: Krieg, militärische Intervention, friedenserzwingende Maßnahme, klar ist, dass militärisches Handeln zu einem selbstverständlichen Mittel der Politik geworden ist. Diese Politik wird durch deutsche Sicherheitsinteressen bestimmt, von denen das Eintreten für die Menschenrechte nur ein, und nicht einmal der bestimmende Faktor ist. (Richtlinien, 13) Die Bundeswehr ist Teil der deutschen „Sicherheitsvorsorge“.  Die Kriterien für diesen Einsatz sind  so schwer zu erfassen wie der zugrundeliegende Sicherheitsbegriff weit und unbestimmt ist.Prägnant drückt diesen Sachverhalt in einem Werbevideo der Selbstdarstellungskampagne der Bundeswehr „Wir.Dienen.Deutschland“ Generalleutnant Markus Bentler,  Befehlshaber des multinationalen Kommandos Operative Führung, aus: Die Bundeswehr soll zum Einsatz kommen „dann, wenn wir gebraucht werden, Stabilität irgendwo auf der Welt, wo es not tut, herzustellen helfen.“  (1)  Neben einem Stamm von permanent 170.000 Soldatinnen und Soldaten werden für die „Armee im Einsatz“ jährlich zwischen 5.000 und 15.000 freiwillig Wehrdienst Leistende gebraucht. Public relations für die Bundeswehr Die Werbung für Jugendliche und junge Erwachsene bewegt sich in einem durch drei Spannungen bestimmten Feld:• zwischen Wertschätzung der Institution im Allgemeinen und der Ablehnung konkreter Einsätze;• zwischen militärischer Professionalität und jugendspezifischer Attraktivität;• zwischen Unbestimmtheit, Unanschaulichkeit und Komplexität der handlungsleitenden Sicherheitsinteressen und der Emotionalität und Nahraumorientierung der jugendlichen Lebensinteressen.„Wir.Dienen.Deutschland.“Die zentrale Kampagne der Bundeswehr

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„Die Debatte um Auslands- einsätze muss geführt werden.”

Ein Gespräch mit Andreas Zumach über Feindbilder, Einstellung Jugendlicher zur Bundeswehr, Kriegsbeteiligungen Deutschlands, die Friedfertigkeit Europas und die zukünftige Rolle der UNO

baugerüst: In den 50iger Jahren schaute auf Plakaten der Sowjetarmist recht grimmig unter der Schirmmütze hervor und bedrohte das Vaterland, heute ist es der Taliban der überall lauert und uns unseren Wohlstand streitig machen will. Kommt eine Gesellschaft ohne Feindbilder nicht aus?Zumach: Es scheint so. Wir hatten die Hoffnung, dass nach dem Ende des sowjetischen Feindbildes keine neuen mehr so prägend sein würden. Aber diese Illusion wurde mit dem 11. September 2001 zerstört. baugerüst: Der 11. September als Anlass für ein neues Feindbild? Zumach: Ich gehöre nicht zu denen die meinen der 11. September 2001 sei konstruiert, um wieder ein neues Feindbild zu haben. Es gibt zwar viele ungeklärte Fragen in diesem Zusammenhang, aber Terroranschläge, auch islamistischen Terrorismus gab es schon vor dem Anschlag auf die New Yorker Türme. Nur die  Art und Weise, wie die politischen Eliten oder auch kirchliche Funktionäre darauf reagiert haben, hat dazu geführt, dass diese Bedrohung perpetuiert wurde. Bis heute wird sie immer wieder benutzt, um innenpolitische Verschärfung durchzusetzen. baugerüst: Andererseits erscheint unsere Gesellschaft noch nie so friedlich wie zur Zeit. Gewalt wird abgelehnt. Benötigt auch eine friedliche Gesellschaft einen Gegner oder vielleicht die Verkörperung des Bösen?Zumach: Ich bin mir über den Zustand der Friedlichkeit unserer Gesellschaft überhaupt nicht so sicher. Bis Ende 2011 habe ich bei Kursen für Zivildienstleistende in der württembergischen und badischen Landeskirche eine Einheit zu friedensethischen Fragen angeboten. Diesen Gruppen mit 18-jährigen jungen Männern stellte ich immer die Eingangsfrage, ob wir weiterhin bewaffnete Streitkräfte benötigen. In den ersten Jahren 2001/2002 sagten 10 bis 15 Prozent der Anwesenden: ja wir brauchen die bewaffneten Streitkräfte. 50 bis 60 Prozent waren klar dagegen, der Rest unentschieden. In den letzten Jahren 2009/10 bekannten sich 80 bis 90 Prozent der Jugendlichen zu der Notwendigkeit der bewaffneten Streitkräfte, zehn Prozent waren klar dagegen. baugerüst: Wie begründen das die Jugendlichen?

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Valerie Schmiegelt / Jasmin Schwarz: Niemand darf gegen sein Gewissen ...

Die Aussetzung der Wehrpflicht und die Folgen für die
Auseinandersetzung mit Frieden und Gewissensfrage

„Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.“ In Artikel 4 Absatz 3 des Grundgesetzes ist das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen festgeschrieben. Seit Einführung haben weit mehr als zwei Millionen deutsche Staatsbürger von ihrem Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung Gebrauch gemacht. Doch wie hat sich die Auseinandersetzung mit dem Thema Wehrpflicht im Laufe der Jahre verändert, was hat die Aussetzung der Wehrpflicht in 2011 für Konsequenzen für die Friedens- und Gewissensbildung bei Jugendlichen? Diesen Fragen möchte der vorliegende Artikel nachgehen.

Genese des Grundrechts auf Kriegsdienstverweigerung

Mit Verabschiedung des Grundgesetzes 1949 hat Deutschland als erster Staat der Welt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung festgeschrieben. Mit Schaffung der allgemeinen Wehrpflicht wurde 1961 als Konsequenz dazu die Möglichkeit eines Wehrersatzdienstes – in der Regel Zivildienstes – geschaffen. Die Wahrung seines Grundrechts war und ist bis heute für jeden Wehrpflichtigen sowie Soldatinnen und Soldaten mit einer formellen Anerkennung staatlicherseits und einer damit einhergehenden externen Gewissensprüfung verbunden. Für diese war bis 2011 das Bundesamt für den Zivildienst zuständig, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch über die Anerkennung der Kriegsdienstverweigerungsanträge entschieden haben. Die grundsätzliche Frage, die sich hier stellt ist, ob eine Gewissensentscheidung überhaupt nachprüfbar ist. Seit Jahrzehnten existiert das Verfahren der externen Gewissensprüfung und hat bis heute Bestand.
Die Kriegsdienstverweigerung bezieht sich entgegen weitläufiger Meinungen nicht allein auf die Wehrpflicht, sondern bindet selbstverständlich und besonders auch die Berufs- und Zeitsoldaten sowie Reservisten mit ein. Insofern ist Kriegsdienstverweigerung auch nach der Aussetzung der Wehrpflicht ein wichtiges und bestehendes Thema, bei dem es mehr denn je um die Gewissensfrage geht.  Der entscheidende Unterschied liegt in der allgemeinen Präsenz dieser Sachverhalte. Nicht selten wird hier davon ausgegangen, dass das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung seit Aussetzung der Wehrpflicht keine Relevanz mehr hat und es diese schlichtweg nicht mehr gibt.
Bis 2011 war die Gewissensfrage durch die Tatsache, dass die Wehrpflicht jeden männlichen deutschen Staatsbürger einschließt omnipräsent. Die Jugendlichen haben das Thema in ihr soziales Umfeld getragen. Sei es zum einen der familiäre Kontext, wo die Väter ihre eigene Gewissensentscheidung treffen mussten, an denen nicht selten die Mütter und Großeltern ihrerseits zumindest partiell Anteil hatten.  Zum anderen waren der jeweilige Freundeskreis, Schulkameraden sowie die eigenen Freundinnen mal mehr mal weniger involviert.

Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nach Juli 2011

Auch nach Aussetzung der Wehrpflicht besteht weiterhin ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung in Deutschland. Bereits andere europäische Staaten haben sich für eine Freiwilligenarmee entschieden. Jedoch ist Deutschland eines der wenigen unter ihnen, das das Recht auf Kriegsdienstverweigerung beibehalten hat. Dies ist aus zwei Gründen förderlich. Zum einen bleibt die Wehrpflicht im Grundgesetz auch weiterhin verankert, so dass das Parlament mit einer einfachen Zwei-Drittel-Mehrheit den Wehrdienst wieder einführen könnte. Zum anderen darf nicht vergessen werden, dass Deutschland auch weiterhin über eine Bundeswehr verfügt in der rund 180.000 aktive Soldaten und Soldatinnen dienen. Die meisten von ihnen sind als Zeit- oder Berufssoldaten tätig. Für diese und für alle, die einmal gemustert worden sind, ist das Recht auf Kriegsdienstverweigerung auch heute noch unverzichtbar.

Gewissensbildung – Bedeutung damals und heute

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Ein schleichender Gewöhnungsprozess an militärische Einsätze

Ein Gespräch über die Friedensbewegung, veränderte Einstellungen und das Dilemma bei diesem Thema.

Die aej-Mitgliederversammlung befasste sich 2012 mit der „derzeitigen und zukünftigen Rolle Deutschlands in und bei kriegerischen Auseinandersetzungen“ und fragte, wie der weltweite Frieden gestärkt werden kann. Zur weiteren Behandlung dieses Themas setzte die Mitgliederversammlung die aej-ExpertInnen-Gruppe „Orientierungen für eine friedens-ethische Praxis“ ein, die ein Konzept entwickeln soll, wie die Beschlüsse dieser Mitgliederversammlung umgesetzt und die friedenspolitischen Leitlinien der aej von 2000 unter den neuen Gegebenheiten fortgeschrieben werden können. Der Expertengruppe gehören u.a. Wilfried Duckstein aus Hannover und Henning Siemen aus Magdeburg an. Mit ihnen sprach Wolfgang Noack.

baugerüst: Von der Anti-Atomtod-Bewegung in den 50er Jahren über die Ostermärsche bis hin zu den großen Friedenskirchentagen Hamburg und Hannover (1981 und 1983), immer war Frieden ein wichtiges Thema in der Evangelischen Jugend. Warum ist das heute nicht mehr so?

Henning Siemen (H.S.):
Das Thema Frieden ist sehr komplex geworden. Wir haben heute keine klassische Bedrohung mehr oder gar Kriege, wo ein Land das andere überfällt. Die heutigen „asymetrischen“ Konflikte sind ausgesprochen vielschichtig, da fällt es Jugendlichen schwer zu beurteilen, was richtig und was falsch ist.

Wilfried Duckstein (W.D.): Ich bezweifele, dass das Thema Frieden in der Evangelischen Jugend keine so große Rolle mehr spielt. Der Frieden hat heute mehrere Ebenen. Es gibt in der Evangelischen Jugend eine große Bereitschaft gegen Diskriminierung, Rassismus und nationale Tendenzen aufzustehen. Das zähle ich genauso zu Friedensaktivitäten wie die ehemaligen großen Demonstrationen. Vielleicht gibt es bei Jugendlichen eine veränderte oder auch indifferente Haltung zu allem Militärischen.

baugerüst: Hat die Abschaffung der Wehrpflicht dazu beigetragen?

W.D.: Das ist sicherlich eine Ursache hierfür. Früher musste sich zumindest jeder junge Mann die Frage stellen, mache ich den Dienst an der Waffe oder verweigere ich den Kriegsdienst. Vor diese konkrete Entscheidung ist heute keiner mehr gestellt. Das hatte viele Jahrgänge von jungen Männern in der Bundesrepublik geprägt. Die Auseinandersetzung mit dieser Frage ist dadurch natürlich geringer geworden.
baugerüst: Die Forderung „Frieden schaffen ohne Waffen“ oder auch Slogans bei Kirchentagen „Ein Nein ohne jedes Ja“ hört man heute aber nicht mehr.

H.S: Ich glaube schon, dass dies nach wie vor ein Wunsch von Jugendlichen ist. Viele haben auch die Aufkleber oder Buttons auf ihren Rucksäcken. Bei internationalen Konflikten sind aber Jugendliche genauso wie Erwachsene oft ratlos und wissen nicht wie es gehen soll, den Frieden ohne Waffen herzustellen. Im Konkreten vor Ort sieht das dann schon wieder anders aus, wenn es zum Beispiel um Gewaltprävention an den Schulen geht.

baugerüst: Die Friedensbewegung war auch sehr emotional, sie hatte Lieder, Tücher, Rituale etc. Warum hat das Thema Frieden diese emotionale Dimension heute eher verloren und wird pragmatisch betrachtet?

W.D.: Es hat sich in den letzten 20 Jahren viel verändert in dieser Gesellschaft. In einer  schrittweisen Gewöhnung wurde der nachwachsenden Generation deutlich  gemacht, was normal und möglich ist. Zunächst beteiligte sich Deutschland mit der Bundeswehr an humanitären Einsätzen, dann kamen Einsätze mit einem beschränkten auch militärischen Auftrag hinzu, bis zu den heutigen durchaus offen zu nennenden militärischen Aktionen. Jugendliche sind durch Politik, Medien und Öffentlichkeit Schritt für Schritt an diese neue Normalität herangeführt worden, ohne der Notwendigkeit ausgesetzt gewesen zu sein, diese zu hinterfragen. Das war ein schleichender Gewöhnungsprozess an die militärischen Einsätze ohne eine konkrete Gegenbewegung.

baugerüst: Braucht eine Friedensbewegung diese emotionalen Elemente?
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“solidarisch?“

“solidarisch?“, so lautet das neue Motto der 34. Ökumenischen FriedensDekade, die vom 10. bis 20. November 2013 bundesweit durchgeführt wird.

Was bedeutet solidarisch sein bzw. solidarisch leben in der heutigen Zeit? Vor welchen Herausforderungen stehen die Kirchen und Christen angesichts einer zunehmenden Individualisierung und Entsolidarisierung in unserer Gesellschaft sowie einem wachsenden nationalen Egoismus? Wer braucht unsere Solidarität? Diese Fragen will die Ökumenische FriedensDekade in das Zentrum ihrer Aktivitäten rücken.

Informationen und Material: www.friedensdekade.de

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Autorinnen und Autoren

  • Martina Bock, München
    Projektmanagerin bei Wings of Hope

  • Renke Brahms, Bremen
    Pastor

  • Jörg Breitweg, München
    Diplomsozialpädagoge

  • Niclas Cares, Berlin    
    Student

  • Wilfried Duckstein, Hannover
    Geschäftsführer und pädagog. Mitarbeiter

  • Dr. Markus Hentschel, Paderborn
    Schulreferent

  • Thomas Hirsch, Berlin
    Referent „Brot für die Welt“

  • Dr. Ingo Holzapfel, Kaiserslautern
    Pfarrer

  • Wolfgang Ilg, Stuttgart
    Pfarrer und Dipl. Psychologe

  • Tom Koenigs, Berlin
    MdB

  • Valerie Schmiegelt, Bonn
    Referentin EAK

  • Jasmin Schwarz, Bonn
    Referentin EAK

  • Dr. Eva Senghaas-Knobloch, Bremen
    Professorin

  • Henning Siemen, Magdeburg
    Student

  • Jürgen Stude, Karlsruhe
    Pfarrer

  • Markus Weingardt, Tübingen
    Wissenschaftl. Mitarbeiter

  • Andreas Zumach, Genf
    Journalist

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